Bürgerbegehren – was ist das denn?

Ein Bürgerbegehren und der darauf folgende Bürgerentscheid sind Instrumente der direkten Demokratie. Mit einem Bürgerbegehren können Einwohner eine Diskussion anstoßen über ein Thema, das sie für die Zukunft ihrer Stadt für wichtig halten. Dafür muss das Bürgerbegehren bei der Verwaltung beantragt werden. Danach sammeln die Antragsteller Unterschriften für ihr Anliegen. Wenn 7 Prozent der wahlberechtigten Stadtbewohner das Bürgerbegehren unterstützen – das wären in Gotha etwa 2600 Unterschriften – kann ein Bürgerentscheid stattfinden. Alle stimmberechtigten Gothaerinnen und Gothaer sind dann aufgefordert, über die Sachfrage abzustimmen, über die sonst der Stadtrat entscheiden würde oder über die er, wie in unserem Fall, bereits entschieden hat.

Das Verfahren für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ist in der Thüringer Kommunalordnung geregelt (ThürKo § 17). Nur wer sich an diese Regeln hält, kann einen Bürgerentscheid herbeiführen. So ist dort z.Bsp. festgelegt, dass für das Bürgerbegehren 4 Monate lang Unterschriften gesammelt werden dürfen und dass diese danach von der Stadtverwaltung geprüft werden, damit niemand mehrmals unterschreiben kann. Nur wahlberechtigte Einwohner einer Gemeinde dürfen das Bürgerbegehren unterstützen. Und auch nur sie dürfen bei einem Bürgerentscheid abstimmen. Dieser läuft ab wie eine Kommunalwahl, mit Wahlbenachrichtigung, Wahlkomission und allem drum und dran. Der Bürgerentscheid findet allerdings nur statt, wenn der Stadtrat das Bürgerbegehren nicht übernehmen möchte, also die geforderte Maßnahme nicht von selbst vollzieht.

Mehr Informationen zur direkten Demokratie in Thüringer Kommunen gibt es auf der Internet-Seite des Vereins Mehr Demokratie e.V.

 

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